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Es ist Uhr




#1

Neonazi lässt sich "Hardcore" schützen

in Musik news 24.02.2009 11:31
von Norm_aal • Profi Bassist

| 212 Beiträge

Halli Hallo,

falls es jemand noch nicht mitbekommen hat..

Der Göttinger Neonazi Timo Schubert hat sich das Wort "Hardcore" in 3 Klassen als Wortmarke beim Patentamt sichern lassen.
Und Obwohl nach dem gesetz ein absolutes schutzhinderniss besteht (allgemeiner sprachgebrauch) ist er damit durchgekommen...

Zitat von dpma

Registernummer/Aktenzeichen: 302008045099.1

UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft (bis Ende März!!!)

UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG15 - Inhaber, Vertreter

Name und Wohnort/Sitzdes Anmelders/Inhabers der Marke:
Schubert, Timo,
37120 Bovenden

Zustellungsanschrift:
Herrn Timo Schubert
Über der Gerichtslinde 9
37120 Bovenden



Indymedia Artikel
Taz Artikel


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#2

RE: Neonazi lässt sich "Hardcore" schützen

in Musik news 24.02.2009 21:32
von aemkei • Black Metal Bassist

| 3.517 Beiträge
das ist doch mal der allerletzte idiot
sowas hab ich ja noch nie erlebt.
ich glaub ich erkauf mir die rechte für den gebrauch des wortes Penis!

wie kommt man auf eine solch absurde idee?
Wortmarke? was will er tun; eine neue Firma mit Namen "hardcore" gründen
oder wie muss ich mir das vorstellen?

one day when the dawn no longer comes,
Once more I will roam the earth!


Metaltest | Last.fm
zuletzt bearbeitet 24.02.2009 21:33 | nach oben springen

#3

RE: Neonazi lässt sich "Hardcore" schützen

in Musik news 24.02.2009 22:50
von Norm_aal • Profi Bassist

| 212 Beiträge

er hat sich praktisch das alleinige recht gekauft das wort hardcore auf textilien zu drucken ...
Naja wie man auf die idee kommt? ganz einfach hardcore ist, technokiddies die ihr gewummer hardcore nennen ausgenommen, ein links bis linksextrem geprägtes genre und wenn der die rechte daran hat kann er schadenersatzansprüche geltend machen wenn eben sich die HC band aus woauchimmer t-shirts druckt wo hardcore draufsteht... also hauptsächlich um linken mailorders/labels zu schaden ...
ganz davon zu schweigen was denn die pornoindustrie, die halbleiterindustrie und helge schneider machen ...


Zitat von dpma zu schutzklassen
Klasse 24:
Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material

Klasse 25:
Anzüge, ... Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); ... Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, ... Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, ... Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, ...

Klasse 40:
Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken


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#4

RE: Neonazi lässt sich "Hardcore" schützen

in Musik news 25.02.2009 05:41
von Life • Moderator

| 405 Beiträge

Schickt einfach den folgenden Text mit Namen und Adresse bis zum 31.03.2009 an: info@dpma.de



Betr.: Aktenzeichen 302008045099.1

Sehr geehrte Damen und Herren,

die unter dem Aktenzeichen 302008045099.1 von Herrn Timo Schubert aus 37120 Bovenden angemeldete Wortmarke „Hardcore“ dürfte einem Eintragungshindernis unterliegen, worauf ich Sie hinweisen möchte.

„Hardcore“ ist ein beschreibender Begriff für eine Jugend- und Musikkultur, vergleiche http://de.wikipedia.org/wiki/Hardcore_Punk. Die dieser Kultur zugehörigen Fans kommunizieren ihre Einstellung verstärkt über Kleidung, in dem sie T-Shirts und ähnliches tragen, auf denen das Wort „Hardcore“ abgebildet ist. Durch die Markenanmeldung des Timo Schubert ist eine Monopolisierung der Sprache zu befürchten, die eine beschreibende Nutzung des Wortes erschwert.

Insbesondere wird auch darauf hingewiesen, dass Herr Timo Schubert ein Aktivist ist, der dem politisch rechtsradikalen Umfeld zuzuordnen ist und er schon jetzt seine Markenanmeldung dazu nutzt, gegen „Hardcore“-Fans aus dem linken Spektrum vorzugehen.

Es wird darum gebeten, Ihre Entscheidung über die Eintragung der Marke nochmals zu überdenken.

Mit freundlichen Grüßen


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